Rechtsprechung
| RG, 03.03.1885 - Rep. III. 315/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1885,13) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist bei gleichzeitiger Einlegung der Revision gegen zwei in demselben Prozesse erlassene Teilurteile die Revision gegen beide Urteile zulässig, wenn zwar die Beschwerde gegen das eine, nicht aber die Beschwerde gegen das andere Urteil für sich allein die Revisionssumme ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der gleichzeitigen Einlegung der Revision gegen zwei Teilurteile
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 13, 352
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 03.07.1996 - VIII ZR 302/95
Berechnung der durch ein Teilurteil geschaffenen Rechtsmittelbeschwer
Diese Gefahr ist in der Rechtsprechung schon kurz nach Gründung des Reichsgerichts erkannt worden (RGZ 13, 352, 354, ebenso RGZ 17, 45, 47). - BGH, 18.09.1996 - XII ZR 144/96
Antrag auf Heraufsetzung der Beschwer - Zusammenrechnung der Beschwer durch das …
Hat das Berufungsgericht durch Teil- und Schlußurteil entschieden, so ist für die Statthaftigkeit der (nicht zugelassenen) Revision jeweils die Beschwer durch die Teilentscheidung maßgeblich; ein Zusammenrechnen der Beschwerdegegenstände kommt nicht in Betracht (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Januar 1977 - VI ZR 82/76 - NJW 1977, 1152 und vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 302/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, m.w.N.; RGZ 13, 352, 354;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 21. Aufl. § 546 Rdn. 41;… MünchKomm/Walchshöfer, ZPO § 546 Rdn. 22). - BGH, 18.09.1996 - XII ZR 100/96
Antrag auf Höherfestsetzung des Werts einer Beschwerde auf 60.000 DM - Addition …
Hat das Berufungsgericht durch Teil- und Schlußurteil entschieden, so ist für die Statthaftigkeit der (nicht zugelassenen) Revision jeweils die Beschwerde durch die Teilentscheidung maßgeblich; ein Zusammenrechnen der Beschwerdegegenstände kommt nicht in Betracht (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Januar 1977 - VI ZR 82/76 - NJW 1977, 1152 und vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 302/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, m.w.N.; RGZ 13, 352, 354;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 21. Aufl. § 546 Rdn. 41;… MünchKomm/Walchshöfer, ZPO § 546 Rdn. 22).